Category Archives: Gesetzliche Grundlagen

frühe sprachliche Förderung

Zum Entwurf über die Änderung der Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG über die frühe sprachliche Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen verweist das Netzwerk SprachenRechte seine 2012 formulierte Stellungnahme und hat erneut Position bezogen. Stellungnahme des Netzwerks SprachenRechte 2015 Link zum Parlament … Continue reading

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Sprachanalysen im Asylverfahren – Publikationen

2013 erschien in der Zeitschrift „Juridikum“ ein Artikel zum Thema „Sprachanalysen im Asylverfahren“ 2013juridikum_3_2013_ammer_et_al (Link zum pdf) . Anhand eines Fallbeispiels setzt sich darin ein interdisziplinäres Team damit auseinander, inwiefern Sprachanalysen aus sprachwissenschaftlicher Sicht zulässig sind und welche rechtlichen Mindestanforderungen … Continue reading

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Handlungsbedarf im Staatsbürgerschaftsrecht

Behörden akzeptieren österreichische Matura nicht als Sprachnachweis auf Niveau B2. Dringender Handlungsbedarf im Staatsbürgerschaftsrecht Die Prüfungen von ÖSD werden auch zum Nachweis der Erfüllung der „Integrationsvereinbarung“ (IV 07/2011), also zum Zwecke der Niederlassung- und des Aufenthalts bzw. in weiterer Folge … Continue reading

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Namensrecht

In der BRD existiert seit Februar 2014 eine Bestimmung im Namensrecht, die eine Änderung von Familiennamen und Vornamen möglich macht, wenn „ein zwangsweise eingeführter Familienname Ausdruck von Verfolgung und Unterdrückung“ ist. In dem Fall kann „der ursprüngliche Familienname für den … Continue reading

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Keine IV für türkische Staatsangehörige

Türkische Staatsangehörige, die sich in Österreich niederlassen wollen und Erwerbsabsicht haben, müssen weder Deutschkenntnisse vor Zuzug nachweisen noch die Integrationsvereinbarung erfüllen. Zu diesem Urteil kommt der österreichische Verwaltungsgerichtshof auf Grundlage einer EuGH Entscheidung in der Rechtssache Dereci (C-256/11). Dazu exemplarisch … Continue reading

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